CDU verliert und gewinnt auch in Neuschloß

Bei der Bundestagswahl bleibt in Neuschloß die CDU die stärkste Kraft. Allerdings verlor sie deutlich und kommt bei den Zweitstimmen jetzt wieder in die Größenordnung von 2009. Die SPD ist zweitstärkste Partei mit einigen Verlusten.

Die Liberalen holen einen großen Teil ihrer Verluste von 2013 wieder auf und landen – in etwa wie die aufstrebende AfD – bei 14,5 Prozent. Grüne und Linke sind in Neuschloß abgeschlagen bei 7,9 beziehungsweise 7,8 Prozent.

Verglichen mit dem Lampertheimer Stadtschnitt ist die CDU in Neuschloß etwa zwei Prozentpunkte schlechter, die SPD besser. Die FDP ist mit fast drei Prozentpunkten in Neuschloß deutlich stärker als in Gesamt-Lampertheim; die Linke kommt auf ein Plus von 0,7 Prozent Prozentpunkten.

zweistimmen

Die Mehrheit der Erststimmen geht an den CDU-Kandidaten Dr. Meister.

erststimmen

Biofilter gegen Kanalgeruch im Ulmenweg.

SPD und FDP fordern Geld für Kanalumbau

Den stinkenden Abwasserkanal umzubauen, erscheint dringender denn je. Die Neuschlößer bemängeln inzwischen fast jede Woche mehrmals über den Geruchsmelder von Neuschloss.net Belästigungen. Die Zahl der Hinweise steigt damit immer weiter – offenbar verlieren die Anwohnerinnen und Anwohner langsam die Geduld.

Nach der Bürgerkammer reagiert jetzt auch die Stadtpolitik. Die Fraktionen der SPD und FDP in der Stadtverordnetenversammlung wollen das Geld für einen Umbau des Kanals im Haushalt für das kommende Jahr sehen. Das geht aus einem Beschlussantrag für das Parlament hervor, der Neuschloss.net vorliegt.

Wörtlich heißt es in dem Papier: „Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den städtischen Haushaltsplan werden für die Durchführung einer Kanalreinigung mittels Schwallspülungen im Stadtteil Neuschloß im Budget des Fachdienstes ‚Tiefbau‘ 75.000 Euro eingestellt.“ Damit würden jährlich drei manuelle Spülungen des Kanals eingespart – und damit etwa 4.000 Euro.

Im Stadtteil stinkt es regelmäßig aus dem Kanal, weil sich in den teils recht großen Rohren Fäkalienreste festsetzen. Nach jahrelanger Ratlosigkeit der Verwaltung hatte Erster Stadtrat Jens Klingler (SPD) der Bürgerkammer im Sommer erstmals eine technische Lösung präsentiert: Das Kanalwasser soll an zwei Stellen für einige Minuten aufgestaut und dann auf einen Schlag losgelassen werden. Diese kräftigen Schwallspülungen würden, so die Idee, die riechenden Ablagerungen verhindern. Mit 75.000 Euro erschien der Umbau sogar recht günstig, das Projekt schnell umsetzbar.

So funktioniert die geplante Schwallspülung - aus der Präsentation der Verwaltung.
So funktioniert die geplante Schwallspülung – aus der Präsentation der Verwaltung.

Im Herbst allerdings machte Klingler einen Rückzieher: Das Geld sei zwar da, aber leider nicht mehr das Personal in der Verwaltung, das die Arbeiten planen und prüfen könne. Deshalb, erläuterte Klingler, habe er auch die 75.000 Euro gleich aus dem Haushalt gestrichen. Der Bürgerkammer gefiel das gar nicht. Sie forderte einstimmig, das Geld in jedem Fall vorzusehen – damit der Kanalumbau nicht wieder an den Mitteln scheitert, wenn das Bauamt vielleicht doch wieder besser personell ausgestattet ist.

Die Koalition aus SPD und FDP im Parlament schließt sich dieser Position nun an. Damit stellen sich die Sozialdemokraten an der Stelle gegen den Ersten Stadtrat, der aus ihren eigenen Reihen kommt.

So richtig zielführend ist das alles freilich nicht: Geholfen wäre Neuschloß erst, wenn die Fraktionen im Stadtparlament weitergehend fordern, die Verwaltung möge die Kanalarbeiten so hoch priorisieren, dass sie auch bei enger Besetzung im Bauamt gleich im kommenden Jahr umgesetzt werden.

Die Neuschlößer Stimmen fürs Stadtparlament

Die SPD ist bei den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung bei den Neuschlößern die mit Abstand stärkste Kraft. Die Sozialdemokraten verzeichnen einen deutlichen Zuwachs und kommen mit 45,9 Prozent auf fast doppelt so viele Stimmen als die folgende CDU mit 23,5 Prozent. Die FDP stabilisiert sich bei 20,0, die Grünen kommen auf 10,6 Prozent.

Die Trends verdeutlicht unsere Grafik, die die Stimmenverteilung bei der Wahl des Stadtparlaments im Wahllokal Neuschloß aufträgt – und zwar aus den Jahren 2001, 2006, 2011 und 2016. Die genauen Werte erscheinen interaktiv in der Grafik, wenn die Maus auf die entsprechende Stelle zeigt.

Die Ergebnisse für die Kreistagswahlen sehen deutlich anders aus, weil dort die AfD mit einigem Erfolg angetreten war.

Quelle der Daten: Magistrat der Stadt Lampertheim, Fachdienst 10-1 (Wahlen).

wahl

Die AfD in Neuschloß

Wie stark ist die AfD in Neuschloß? Angetreten ist die rechtspopulistische Partei für die Wahlen zum Kreistag. In unserem Stadtteil kommt sie dabei auf 19,0 Prozent der Stimmen – bei einer Beteiligung von 33,6 Prozent. Damit liegt Neuschloß über dem Stadtschnitt von 17 Prozent, wie unsere interaktive Grafik zeigt: Steht Mauszeiger auf den entsprechenden Balken, werden die Werte eingeblendet.


Die meisten AfD-Wähler leben in den Stimmbezirken der Kernstadt, die wenigsten in den Stadtteilen. Insgesamt kommt die AfD in Lampertheim auf einen höheren Anteil als im gesamten Kreis Bergstraße, der wiederum der stärkste Landkreis der AfD in Hessen ist.

Woher kommen in Neuschloß die AfD-Stimmen? Um das zu erkunden, haben wir die Neuschlößer Ergebnisse zur Kreistagswahl von 2006 (links), 2011 (Mitte) und 2016 (rechts) auf einer Grafik zusammengetragen. Die Zahlen von 2011 alleine sind als Vergleich wenig aussagekräftig, weil damals nach dem folgenschweren Störfall im japanischen Atomkraftwerk von Fukushima ungewöhnlich viele Menschen grün gewählt hatten.

Zu sehen ist: In Neuschloß liegt in der Kreistagswahl die SPD deutlich vorne; und sie macht ihr Minus von vor fünf Jahren sogar fast zur Hälfte wett. Die CDU als zweitstärkste Kraft dagegen verlor 2011 massiv – und kommt auch diesmal nicht von der Stelle. Die FDP fällt kontinuierlich. Deutlich zu erkennen ist der Fukushima-Effekt bei den Grünen, die sich – im Gegensatz zu SPD, CDU und FDP – in Neuschloß kaum engagieren und auch keine Liste für den Ortsbeirat zusammenbringen. Die Grünen landen ziemlich genau in der Größenordnung, von der aus sie 2006 ihren Höhenflug antraten.

Die Wahlbeteiligung schwankt im Rahmen des Üblichen (2006: 32,9 Prozent, 2011: 34,7 Prozent, 2016: 33,6 Prozent); offenkundig hat es in Neuschloß nicht wie anderswo viele bisherige Wahlverweigerer in den Bürgersaal gezogen, um dort die AfD zu beehren. Von den Zahlen her sieht es für Neuschloß eher danach aus, als hätten die Sozialdemokraten ihre Anhänger solide im Griff. Anders die CDU und FDP. Möglicherweise sind jene Frauen und Männer, die sich 2011 den Grünen zugewandt haben, nicht zurück zu Schwarz und Gelb – sondern protestieren nun mit ihren blauen AfD-Stimmen.

Es könnte sein, dass in Neuschloß vor allem jene Mittelschicht zur AfD tendiert, die in der Angst lebt, etwas zu verlieren.

Bürgermeister Gottfried Störmer.

Störmer rückt von Ortskommissionen ab

Bürgermeister Gottfried Störmer rückt von seiner Idee ab, statt der Ortsbeiräte in Neuschloß und im Rosengarten Ortskommissionen einzurichten. Der Südhessen Morgen zitiert ihn, er sehe es als „Nachteil, dass eine Kommission nicht öffentlich tagt.“ Neuschloss.net hatte bereits unmittelbar nach Störmers Vorschlag auf diesen Aspekt hingewiesen: Die größte Wirkung erzielen die – sonst mit wenigen Rechten ausgestatteten – Ortsbeiräte damit, dass ihre Diskussionen und Beschlüsse meist auf öffentliche Resonanz und Anerkennung stoßen.

Zudem sind Kommissionen vom Wohlwollen des Magistrats, also der Stadtregierung, abhängig. Der Magistrat setzt laut Gemeindeordnung solche Kommissionen ein und lässt sich von ihnen berichten. Auch von daher taugen Ortskommissionnen nicht als Ersatz für Ortsbeiräte – es könnte beispielsweise schwierig werden, als Stadtteil der Verwaltung auf die Füße zu treten.

Hintergrund der Debatte: In Neuschloß und im Rosengarten fallen die Ortsbeiratswahlen im März aus, weil in Neuschloß die CDU und FDP, im Rosengarten die Freien Wähler ihre Vorschlagslisten mit zu wenigen Kandidaten oder zu spät abgegeben haben.

Auch die Lampertheimer SPD hatte übrigens in einer ersten, scheinbar wenig überlegten Stellungnahme „zumindest Ortskommissionen als Hilfsorgane des Magistrates“ gefordert. Gut, dass jetzt Störmer davon abkommt und es für sinnvoll hält „auszuloten, welche anderen Möglichkeiten es gibt“.

Welche Alternativen in Frage kommen, darüber machen sich in Neuschloß und im Rosengarten die noch bestehenden Ortsbeiräte Gedanken. Dem Südhessen Morgen zufolge streben beide Stadtteile eine identische Lösung an. Die Neuschlößer Ortsvorsteherin Carola Biehal fordert eine Form, „bei der die Bürger trotzdem ihre Anliegen vorbringen und die Belange vor Ort diskutiert werden können. Ein entsprechend legitimiertes Gremium sei dringend nötig – auch mit Blick auf die anstehenden Neuschlosser Themen wie Grundwassersanierung und Flüchtlinge.“ Gemeinsam mit dem Ortsvorsteher von Rosengarten, Horst Werner Schmitt, habe sie in der kommenden Woche einen Termin bei Bürgermeister Störmer.

Die ganze Debatte auf unserer Themenseite Ortsbeirat.

IMG_0118

Drei-Punkte-Programm für CDU und FDP

Die Lampertheimer Stadtteile Neuschloß und Rosengarten verlieren ihre Ortsbeiräte. Müssen diese wichtigen Stadtteilvertretungen deshalb künftig kleiner werden? Sollen wir die unterschiedlichen Listen dort aufgeben?

Schauen wir noch einmal hin, was passiert war. In Neuschloß kündigte die CDU zwei Kandidaten an, die laut Wahlrecht gar nicht aufstellt werden durften; die FDP nannte bei bisher drei Vertretern nur einen Namen – und behielt dieses Problem für sich. Die SPD gewann sieben Leute. In der Summe waren also zehn Neuschlößer zur Mitarbeit bereit, und hätten CDU und FDP rechtzeitig ein Signal gegeben, dass es Schwierigkeiten geben könnte, wären womöglich weitere Frauen und Männer mitgezogen. Im Rosengarten gab es ebenfalls genug Leute; nur verpassten die Freien Wähler den Abgabetermin ihrer Liste.

Das heißt: Die Ortsbeiräte in Neuschloß und im Rosengarten sind nicht gescheitert, weil es an Bürgern fehlt, die sich engagieren – sondern am stümperhaften Vorgehen einiger Listenschefs. Wenn die Zahl der Beiratsmitglieder aber nicht das Problem war, muss man an ihr auch nicht rütteln.

Als mit einem einzigen Mitglied kleinste Fraktion in Neuschloß müsste die CDU ein Interesse daran haben, dass die Gesamtzahl der Sitze nicht sinkt – denn je weniger Vertreter es gibt, desto schneller fliegen Listen mit wenigen Stimmen ganz raus. Genau aus diesem Grund lassen die Wahlvorschriften bis zu neun Leute zu: damit Minderheitenpositionen Gehör finden.

Die CDU riskiert den Rauswurf aus dem Ortsbeirat, weil sie mit der Debatte über kleinere Gremien von ihrem Listendebakel ablenken kann. Das Wahlrecht ist Schuld – nicht die CDU, die es nicht gelesen hat! Deshalb gibt es auch keinerlei Eingeständnis, dass die Union einen gravierenden Fehler gemacht hat.

CDU-Vorsitzender Aidas Schugschdinis sagt im Wortlaut-Interview der Lampertheimer Zeitung trotzig, das landesweit gültige Wahlgesetz habe einen Mangel: „Es kann doch nicht sein, dass zwei unserer Fraktionsmitglieder, die von der Kernstadt nach Neuschloß gezogen sind, dort nicht kandidieren dürfen – weil sie noch nicht sechs Monate dort leben.“ Das kann nicht nur so sein; es ist so – und zwar seit Jahrzehnten und aus gutem Grund: Wer einen Stadtteil vertritt, soll ihn gut kennen.

Ex-Ortsvorsteher Gottlieb Ohl bringt per Presseerklärung eine überparteiliche Einheitsliste ins Gespräch. Das zeigt: Er sieht so wenig Rückhalt in Neuschloß für die FDP, dass er den Ortsbeirat für die Liberalen ganz aufgibt. Aber warum sollten das alle Parteien tun? Als die FDP noch bis vor fünf Jahren eine klare Mehrheit in Neuschloß hatte, forderten die unterlegenen Parteien auch nicht überparteiliche Listen. Und die SPD kann mit Carola Biehal an der Spitze offensichtlich Engagement bei den Bürgern wecken.

Leider fehlen in Ohls Stellungnahme Erläuterungen in der wichtigsten aller Fragen: warum die FDP nicht rechtzeitig zum Wohle der Ortsgemeinschaft über ihr Kandidatenproblem informiert hat. Dann nämlich hätte Neuschloß für den Ortsbeirat kämpfen können. Stattdessen erklärt Ohl, warum er selbst nicht kandidierte: Er hätte dann einem Nachrücker Platz gemacht. „Für ein solches politisches Taktieren zum Wählerstimmenfang bin ich nicht zu haben. Das ist zwar legal, für mich persönlich bedeutet dies aber Betrug am Wähler.“

Aus taktischen Gründen für ein Amt kandidieren, das man gar nicht will – das kommt bekannt vor. Ohl steht auf der FDP-Liste für die Stadtverordnetenversammlung. Nach §65 HGO darf nicht im Magistrat arbeiten, wer in der Stadtverordnetenversammlung sitzt. Bisher arbeitet aber Ohl im Magistrat als Beigeordneter. Wenn er das auch nach der Kommunalwahl tun möchte, müsste Ohl, falls er ins Parlament gewählt wird, von seinem Mandat als Stadtverordneter zurücktreten – und einem Nachrücker Platz machen. So wie vor fünf Jahren schon. Was das nach seinen eigenen Maßstäben heißt, hat Ohl klar formuliert.

Unterm Strich wird deutlich: Mit Ausreden und ablenkenden Debatten werden CDU und FDP kein verlorenes Vertrauen der Neuschlößer zurückgewinnen. Ehrlichkeit und Reue erscheinen eher angemessen. Wie wäre es denn mit einem kleinen Drei-Punkte-Programm? CDU und FDP könnten zunächst ihre schwerwiegenden Fehler bei der Aufstellung der Listen offen zugeben. Und sich dann angesichts der dramatischen Auswirkungen bei den Neuschlößern entschuldigen. Schließlich erscheint die ein oder andere Lesestunde im hessischen Kommunalrecht hilfreich. Wie sehr die Neuschlößer ein solches Programm tatsächlich versöhnlich stimmt, werden sie mit ihren Kreuzchen in der Wahl der Stadtverordnetenversammlung zeigen.

Die ganze Debatte auf unserer Themenseite Ortsbeirat.

Hinweis: Ein weitgehend identischer Text ist als Leserbrief in der Lampertheimer Zeitung und im Südhessen Morgen erschienen.

Das sagt die Presse über das Beirats-Debakel

Walter Kirsch ist Beisitzer im Wahlausschuss für die Kommunalwahl – und mit der CDU Vorsitzender des Vorstands jener Partei, die es nicht geschafft hat, für den Neuschlößer Ortsbeirat eine gültige Liste einzureichen. Der Südhessen Morgen notiert Kirschs Erklärung nach der Verkündigung, dass es wegen der CDU-Panne in Neuschloß keinen Ortsbeirat mehr geben wird: „Da beide (vorgesehene Kandidaten) innerhalb Lampertheims umziehen, dachten wir, dass das egal ist.“ Nach der Erkenntnis, dass diese beiden Kandidaten nicht gewählt werden können, habe die CDU ihre Liste zurückgezogen. „Offenbar“, fügt Zeitung hinzu, „hat sie es dann aber versäumt, sich darum zu kümmern, ob es dann überhaupt noch genügend Kandidaten für Neuschloß gibt.“

Südhessen-Morgen-Redakteurin Susanne Wassmuth-Gumbel kritisiert die CDU dafür in ihrem Kommentar hart: Ein Bürger, der Politiker „voller Vertrauen in ihre Ämter wählt, darf erwarten, dass sie diese verantwortungsbewusst ausüben und sich vor allem bei einem derart wichtigen demokratischen Vorgang wie einer Wahl über alle geltenden Vorschriften und vorgeschriebenen Fristen informieren und daran halten.“

Auch die FDP kommt nicht gut weg. Die Liberalen haben aktuell drei Mandate – auf ihrer Liste für die nächste Ortsbeiratswahl allerdings nur einen Vorschlag. Es liegt nahe, dass das zu Problemen führen kann. Susanne Wassmuth-Gumbel versteht nicht, dass die FDP darüber nicht die anderen Parteien informierte: „Denn wenn die Parteien jeweils nicht genügend Kandidaten für das Gremium haben, dann müssen sie sich doch eigentlich mit den anderen auch über Parteigrenzen hinweg absprechen, ob es denn zumindest in der Summe reichen wird. Das darf der Bürger auch im Interesse der Ortsgemeinschaft erwarten.“ Nun schauten all jene in die Röhre, „die fleißig waren und ihre Hausaufgaben pünktlich erledigt haben, die, die gerne mitgemacht hätten“ – und die Bürgerinnen und Bürger. Im Übrigen sei in der Lampertheimer Kommunalpolitik „der Wurm drin“.

Im Tip fragt Autor Benjamin Kloos: „War es nicht möglich, nachdem bis kurz vor Weihnachten nicht ausreichend Bewerber gemeldet waren, noch einmal im Rahmen einer Amtlichen Bekanntmachung oder einer Presseinformation auf die prekäre Situation hinzuweisen, um alle Betroffenen zu erreichen?“ Eine Frage, die sich an die Wahlkommission und deren Vorsitzende, Bürgermeister Gottfried Störmer, wendet. Auf Neuschloss.net hatte sich ähnlich schon CDU-Mann Christian Hartmann geäußert, dessen Kandidatur gescheitert war: „Ich finde es schlimm, dass ich als Stadtverordneter das aus der Presse erfahren muss. Wenn man diese Situation rechtzeitig mitgeteilt bekommen hätte, wäre genug Zeit gewesen, das abzuwenden.“

Störmer sieht hier keine Versäumnisse von Verwaltung oder Wahlleiter; die Wahlvorschriften erlaubten es nicht einzugreifen, argumentiert er. Der Tip allerdings erinnert daran, auch bei der Wahl des Ausländerbeirates habe es solche Hinweise gegeben.

Oliver Lohmann kommentiert in der Lampertheimer Zeitung. Der Redakteur gibt den Neuschlößern und den ebenfalls betroffenen Rosengärtnern einen Rat: Sie sollten Kandidaten aus ihren Stadtteilen auf den Listen fürs Stadtparlament ankreuzen, „damit die Vororte dort nicht links liegen gelassen werden.“

Das geht nach dem hessischen Kommunalwahlrecht auf vielfache Weise, wie der Landeswahlleiter ausführlich erklärt.

Wie kann ich meine Stimmen auf dem Stimmzettel verteilen?

Sie können Ihre Stimmen einzeln an beliebige Bewerberinnen und Bewerber vergeben. Dabei dürfen Sie auch Personen aus verschiedenen Wahlvorschlägen (Listen) auswählen; das nennt man „Panaschieren“. Jeder Bewerberin und jedem Bewerber Ihrer Wahl können Sie von Ihren Stimmen eine oder auch zwei, aber höchstens drei Stimmen geben; das Anhäufen von zwei oder drei Stimmen auf eine Kandidatin oder einen Kandidaten nennt man „Kumulieren“. (…)

Kann ich auch nur einen Teil meiner Stimmen einzeln vergeben?

Ja. Sie können auch nur einen Teil Ihrer Stimmen an einzelne Bewerberinnen und Bewerber vergeben. Damit in diesem Fall der Rest Ihrer Stimmen nicht verfällt, können Sie zusätzlich zur Vergabe von Einzelstimmen eine Liste in dem dafür vorgesehenen Kreis in der Kopfleiste ankreuzen.

Mit diesem Listenkreuz bewirken Sie, dass Ihre restlichen Stimmen der angekreuzten Liste zugute kommen: Diese Stimmen werden den Kandidatinnen und Kandidaten der von Ihnen gewählten Liste von oben nach unten in der Weise zugeteilt, dass jeder, der von Ihnen weniger als drei Einzelstimmen bekommen hat, jetzt eine weitere Stimme erhält – bis alle Ihre Stimmen verteilt sind oder alle nicht gestrichenen Bewerberinnen und Bewerber der angekreuzten Liste drei Stimmen haben.

Eine Möglichkeit wäre also, Neuschlößer Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung aus allen Parteien mit jeweils drei Kreuzen mit je drei Stimmen zu versehen – und die restlichen der insgesamt 45 Stimmen mit einem Kreuz oben bei den Parteilisten der Partei der eigenen Lieblingsfarbe. Hier ein Beispiel mit erfundenen Namen:

So helfen Sie bestimmten Kandidaten aus mehreren Listen.
So helfen Sie bestimmten Kandidaten aus mehreren Listen.

Die ganze Debatte auf unserer Themenseite Ortsbeirat.

image

Kein Ortsbeirat mehr in Neuschloß

Es klingt wie ein schlechter Scherz, ist es aber leider bittere Realität: In den kommenden fünf Jahren wird es keinen Ortsbeirat in Neuschloß geben. Das ergibt sich aus der Auswertung der eingereichten Listen der Parteien, die der städtische Wahlausschuss am Freitag Vormittag präsentiert hat. Demnach gibt es insgesamt nur acht Kandidatenvorschläge – gefordert sind aber laut Hauptsatzung der Stadt neun. Damit fällt die Wahl des Ortsbeirats aus – und das Gremium wird in den kommenden fünf Jahren nicht zusammentreten. Und folglich kann auch keine Ortsvorsteherin gewählt werden.

Interessant ist, dass die SPD sieben Leute auf ihrer Liste stehen hat, darunter drei neue Namen. Das bedeutet, dass alle anderen Parteien zusammen einen einzigen Kandidaten vorschlagen. Bisher waren noch die FDP und CDU im Ortsbeirat vertreten. Zum Verhängnis wird Neuschloß, dass die CDU diesmal keine gültige Liste vorlegt – und die FDP eine überraschend kurze. Die Grünen sind schon bisher nicht dabei.

Für die CDU sitzt bislang Klaus Schultheiß im Beirat; er wollte nicht mehr antreten. Als Vorschläge für den Ortsbeirat stellte die Partei Ende November Christian Hartmann, der von 2011 an für kurze Zeit als Lampertheimer CDU-Chef arbeitete, und seine Ehefrau Franziska vor. Doch nun gibt es gar keine Liste.

Folglich brachte die FDP nur einen Namen ins Rennen: Gerhard Pflästerer. Auch das überrascht, hatte die FDP doch mit Gottfried Ohl an der Spitze bis vor fünf Jahren sogar die stärkste Liste gestellt. Zuletzt war sie zweitstärkste Fraktion mit Pflästerer, Gertrude Neudecker und Paul Schneider.

Die Ortsbeiräte werden laut Hessischer Gemeindeordnung zeitgleich mit der Stadtverordnetenversammlung gewählt. Das könnte heißen, dass die nächste Chance für einen Ortsbeirat erst in fünf Jahren folgt – es sei denn, die aktuelle Wahl zur Stadtverordnetenversammlung käme nicht zustande oder es käme zu einer Situation, die eine Neuwahl der Stadtverordnetenversammlung nötig machte. Beides scheint wenig wahrscheinlich.

Das ist fatal. Ortsbeiräte haben formal zwar nicht allzuviel zu sagen. Aber dennoch gelten ihre Stellungnahmen im kommunalen politischen Betrieb durchaus etwas. Wichtig sind die regelmäßigen Treffen der Stadtteilgremien auch, weil dort die Verwaltungsspitze oft über größere und kleinere Fragen aus Neuschloß informiert, die auf stadtweiter Ebene untergehen. Und schließlich kann eine starke Ortsvorsteherin oder ein starker Ortsvorsteher den Stadtteil als Person in vielen offiziellen Angelegenheiten kraftvoll vertreten.

Für Neuschloß ist der Ortsbeirat besonders relevant. Denn unseren Stadtteil beschäftigen ja nicht nur kleine Themen. Zur Erinnerung: Wir leben auf Hessens größer bewohnten Altlast. Die Sanierung des Sodabuckels ist fortgeschritten, aber nicht abgeschlossen; die Zukunft der Grundwassersanierung längst nicht gesichert. Außerdem könnten künftig Schnellzüge der Bahn wenige Meter hinter Neuschloß vorbeirauschen. Der Ortsbeirat ist das Gremium, in dem die Informationen aus dem Projektbeirat Altlasten Neuschloß, dem Altlastenverein und der Bila-Inititaive regelmäßig zusammenlaufen und den Weg in die Öffentlichkeit finden.

Zuletzt haben sich zudem die Neuschlößer zunehmend für die Arbeit des Stadtteilgremiums interessiert. Die Zahl der Besucher stieg in den vergangenen Monaten ständig; Ortsvorsteherin Carola Biehal beteiligte die Gäste auch hier und da, soweit das die Vorschriften erlauben. Dass hier ein harter Schnitt entsteht, wird sehr schmerzhaft. Die Gefahr ist groß, dass den Neuschlößern die direkten Ansprechpartner wegbrechen – und dass die Neuschlößer Themen nicht mehr kraftvoll in die stadtweite politische Debatte vordringen. Das wäre ist ein Debakel. Deshalb wird es nun entscheidend werden, alternative Wege zu finden, um eine solche Entwicklung zu verhindern.

Update 1: Auch im Stadtteil Rosengarten wird es keinen Ortsbeirat geben. Hier wurde teils die Einreichungsfrist verpasst. Und das in einer Zeit, in der das Jahrzehnt-Projekt Ortsumgehung in die heiße Phase geht.

Update 2: Lesen Sie Reaktionen von Ortsvorsteherin Carola Biehal, dem CDU-Stadtverordneten Christian Hartmann und von Bürgermeister Gottfried Störmer. Die ganze Debatte auf unserer Themenseite Ortsbeirat.

Weitere Berichte: Südhessen Morgen, TipLampertheimer Zeitung.

Bildschirmfoto 2016-01-28 um 12.49.42

Breaking News! SPD-Leute reden miteinander!

Wer der Presse etwas zu sagen hat, will auf Neuigkeiten hinweisen – denn wegen längst Selbstverständlichem wird niemand an die Öffentlichkeit gehen. Umso erstaunlicher ist es, was die Lampertheimer SPD jetzt in einer Pressemitteilung verkündet. Die Neuigkeit lautet: SPD-Leute reden miteinander. Genauer gesagt der SPD-Spitzenkandidat für die Kommunalwahl, Marius Schmidt, mit den Vertreterinnen und Vertretern der SPD im Neuschlößer Ortsbeirat.

Einerseits ist es ja durchaus begrüßenswert, dass die parteiinterne Kommunikation jetzt mit der neuen Runde derart dramatische Fortschritte macht, dass die SPD darüber hocherfreut und umfänglich informiert. Andererseits verwundert es natürlich, dass man im Umkehrschluss offenbar bisher so wenig miteinander gesprochen hat, dass die Partei nun eine große Sache draus machen muss.

Es könnte natürlich auch alles ganz anders sein. Möglicherweise interessiert schon bisher die Lampertheimer SPD-Spitze, was sich in den Ortsbeiräten so tut. Und die große Neuigkeit, wegen der die Partei die Presse alarmiert? Die gibt’s dann gar nicht.

Aber was es nun auf jeden Fall gibt, ist ein länglicher, positiv anmutender Artikel an einer der prominentesten Stellen im Lokalteil der Lampertheimer Zeitung. Im Originalwortlaut der Mitteilung. Eine bezahlte Anzeige mit gleicher Aufmerksamkeit wäre ziemlich teuer geworden.

Hat also alles prima geklappt für die SPD? Zufall jedenfalls war die Sache nicht. Marius Schmidt besorgt schon länger die Öffentlichkeitsarbeit der Partei – und setzt sie und sich in Szene. 

Im vergangenen November besuchte Schmidt die Flüchtlinge in Neuschloß – und spielte mit ihnen ein vom Bürstädter Jugendrat gebasteltes Memory. Anschließend gab es was? Richtig, eine umfängliche Pressemitteilung. Die selbstverständlich auch gedruckt wurde.

Fast könnte man meinen, beide Treffen hat es vor allem deshalb gegeben, um anschließend einen schönen Text publikumswirksam platzieren zu können. Eine böse Unterstellung? Vielleicht. Wer aber eine Pressearbeit derart hart an der Grenze zur Seriösität fährt, muss damit rechnen, umso kritischer hinterfragt zu werden.

Ausriss aus der Lampertheimer Zeitung vom 19. Oktober 2015 – Pressemitteilung der SPD prominent auf der Aufschlagseite des Lokalteils.
Pressemitteilung der SPD – prominent in der Lampertheimer Zeitung.
Carola Biehal.

Carola Biehal führt SPD-Liste an

Carola Biehal ist auch in den nächsten Kommunalwahlen Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für den Neuschlößer Ortsbeirat. Der SPD-Ortsbezirk Mitte hat die Liste ohne Gegenstimme verabschiedet. Biehal hatte im Mai 2011 den Vorsitz des Stadtteil-Gremiums übernommen – und damit Ortsvorsteher Gottlieb Ohl abgelöst. Der FDP-Politiker hatte das Amt 18 Jahre lang inne.

Biehal wiederum ist seit langem engagiert in Sachen Altlasten, unter anderem seit Juli 2005 als Sprecherin des Projektbeirats. Seit eineinhalb Jahren unterstützt sie zudem gemeinsam mit weiteren Helferinnen und Helfern die bei uns lebenden Flüchtlinge.

In der Kommunalwahl 2011 war die SPD im Ortsbeirat mit Biehal an der Spitze überraschend mit 49,2 Prozent auf fünf der neun Sitze gekommen – vergeben an Biehal, Manfred Reipa, Robert Lenhardt, Volker Harres und den inzwischen gestorbenen Ernst Legleiter.

Auf der neuen Liste stehen

  1. Carola Biehal
  2. Robert Lenhardt
  3. Manfred Reipa
  4. Helmut Kleinsteuber
  5. Helmut Kemnitzer (parteilos)
  6. Mirja Mietzker-Becker (parteilos)
  7. Volker Harres

Damit dürfte Förster Volker Harres künftig nicht mehr vertreten sein. Chancen ausrechnen kann sich dagegen neben Lenhardt und Reipa auch Helmut Kleinsteuber, möglicherweise ebenfalls der parteilose Helmut Kemnitzer. Damit dürfte die SPD-Fraktion im Ortsbeirat ein ziemlicher Männerclub mit weiblicher Spitze bleiben.

Ein weiterer Blick auf die aktuelle Sitzverteilung: Zweitstärkste Fraktion ist aktuell die FDP, die 2011 fast zehn Prozent der Stimmen und damit die stärkste Position verloren hatte. Über die FDP-Liste sitzen im Beirat Gertrude Neudecker, Gerhard Pflästerer und Paul Schneider. Klaus Schultheiß vertritt die CDU.

Ortsbeirat tagt

Heute Abend tritt der Neuschlößer Ortsbeirat zusammen. Große Themen sind auf der Tagesordnung nicht zu erkennen, abgesehen von den üblichen Berichten. Aber manchmal sind es ja gerade die kleinen Infos, die spannend sind. Los geht’s um 19 Uhr im Bürgersaal am Ahornplatz.

Sodabuckel beliebtes Sommerziel

  
Unser Sodabuckel ist in diesem Sommer bei den Lampertheimer Kommunalpolitikern so beliebt wie nie zuvor – zumindest als Ausflugsziel. In beim Thema Altlasten ungewohnter Einigkeit steuern SPD und CDU im Rahmen ihrer Sommertouren die Großbaustelle am Rand unseres Stadtteils an. Vor zwei Wochen die Genossen, nun die Union.

Ein Ausflug, der offenbar inspirierend wirkt. Der Südhessen Morgen zitiert Robert Lenhardt, stellvertretender Ortsvorsteher von der SPD, er könne sich vorstellen, „dass in den nächsten zehn Jahren anstelle der Wüstenei ein Erholungspark entstehen wird.“ 

Es wäre so etwas wie der zweite Anlauf: In den neunziger Jahren hatte die Stadt einen Abenteuerspielplatz auf dem Gelände gebaut, der sich auch über die Grenzen Lampertheims hinaus großer Beliebtheit erfreute. Erst als mehrere Gutachten die enorme Schadstoffbelastung schwarz auf weiß klar machten, zog die Verwaltungsspitze Konsequenzen und schloss die Anlage.

Klar ist immerhin die nähere Zukunft: Im nächsten Frühjahr sollen die Erdarbeiten fertig sein – dann könnte ein Kiefern-Buchen-Mischwald wachsen. An den Rändern sind Büsche geplant. Das neue Grün wäre, nach der Sanierung der mehr als hundert Grundstücke, der zweite große Meilenstein in Sachen Altlasten für Neuschloß.

Einen weiteren Bericht über die SPD-Tour fand sich in der Lampertheimer Zeitung. Artikel über die CDU-Tour haben der Südhessen Morgen und die Lampertheimer Zeitung; die LZ referiert den Vortrag Frechs für die CDU mit einer Formulierung, die sich als Seitenhieb lesen lässt: „Für all diejenigen, die sich mit dem Thema noch nicht ganz so intensiv befasst hatten, erklärte er zunächst die Hintergründe.“

Neuschlößer wollen Kummer

Ginge es nach den paar Neuschlößern, die zur Stichwahl gingen, wäre SPD-Mann Gerald Kummer Landrat geworden: 100 der 164 gültigen Stimmen entfielen auf ihn. Zur Wahl berechtigt waren 1062 Neuschlößer.

landratswahl1

Auch stadtweit liegt Kummer mit 54 Prozent vorne.

landratswahl2

Kreisweit kommt der Sozialdemokrat nur im kleinen Groß-Rohrheim auf einen höheren Stimmanteil.

 

landratswahl4 

Auf Kreisebene schafft Christian Engelhardt von der CDU aber auf 54 Prozent – und wird damit nächster Landrat des Kreises Bergstraße.

landratswahl3

(Quelle der Grafiken: Stadt und Kreis.)

Kurze Neuschloß-News

Ortsvorsteherin Carola Biehal kündigt im Interview mit der Lampertheimer Zeitung an, bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr erneut anzutreten. Viele weitere Themen aus unserem Stadtteil werden angerissen.

Flüchtlinge: Wichtige Neuigkeit für Neuschloß aus dem städtischen Bauausschuss: Die Flüchtinge bleiben ein Jahr länger als zunächst geplant in unserem Stadtteil. Die Verwaltung hat den Mietvertrag mit dem Besitzer des Beamtenbaus bis zum Sommer 2016 verlängert.

SPD diskutiert über und in Neuschloß

Finale der SPD-Sommertour im Meute-Keller.
Finale der SPD-Sommertour im Meute-Keller.

„Der Rasen ist ja kaputt!“ Daran ist tatsächlich nichts zu rütteln: Das Grün vor den Fußball-Toren des noch jungen Bolzplatzes sieht recht mitgenommen aus, da hat der Genosse recht. Böse oder gute Überraschung bei der SPD-Sommertour durch Neuschloß? Das ist weniger eindeutig.

Für die SPD-Stadtverordnete und Ortsvorsteherin Carola Biehal sind die kahlen Stellen eine gute Sache. Denn sie zeigen: Das Kickareal, wie es ja offziell heißt, auf dem Spielplatz im Alten Lorscher Weg wird gut angenommen. „Immer wenn ich hier her komme, sind Leute hier.“ So ist es auch am Abend der SPD-Sommertour. Auch wenn nur ein einziger junger Mann sich mit einem runden Leder beschäftigt.

Erwachsene auf dem Kinderspielplatz? „Solange die Alten nicht die Jungen vertreiben, ist das okay“, sagt Biehal. Die generationsübergreifende Rücksichtnahme scheint zu funktionieren. „Hier gibt es für Kinder und Jugendliche in jedem Alter was – und die respektieren sich“, habe eine Mutter jüngst den Neuschlößer Spiel- und Bolzplatz gelobt – sie komme deshalb gerne regelmäßig aus Mannheim.

Auch mit anderen Eltern ist Biehal im Gespräch. Sie lobten vor allem, dass die Fußballfans im Schatten spielen können. Und das fehlende Gras? Sei schlicht die Folge des starken Regens. „Wir lassen das so, es ist ja ein Bolzplatz“, sagt Biehal. „Im Winter erholt sich der Rasen sicher wieder.“

Zuvor hatte sich die 15-köpfige Gruppe schon auf dem Waldfriedhof umgeschaut – und interessiert dem Neuschlößer Thomas Schramm gelauscht, der in der Friedhofsverwaltung arbeitet. Auch der Sodabuckel war Station, wo während der Verzögerungen der Sanierungsarbeiten kräftig Unkraut gewachsen ist. Das will jetzt erst mal entfernt werden, bevor die Folie der Sickerwassersperrschicht verlegt werden kann.

Zum Abschluss ging’s in den Meute-Keller, wo sich einige Neuschlößer Bürger dazu gesellten. Bei Bier, Wein und Fleischkäse klang der Abend gemütlich aus.

So berichten andere: Lampertheimer Zeitung, Südhessen Morgen

Ortsvorsteherin Carola Biehal (Zweite von links) führte die Genossen durch Neuschloß.
Ortsvorsteherin Carola Biehal (Zweite von links) führte die Genossen durch Neuschloß.

SPD-Sommertour durch Neuschloß

Die SPD Lampertheim kommt im Rahmen ihrer Fahrrad-Sommertouren am Montag, 1. September, nach Neuschloß – und sucht dabei auch den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern.

Los geht es um 18 Uhr am Friedhof. Weitere Stationen sind der neue Bolzplatz beim Spielplatz in der Alten Lorscher Straße sowie der Sodabuckel, um den Fortgang dessen Sanierung zu sehen.

Den Abschluss bildet ein geselliges Zusammensein mit der Aktionsgruppe Meute, die in ihrem Keller im Schloss zuhause ist. Die Teilnahme an der Fahrradtour steht allen Interessierten offen.

Es ist Störmer: 59,3 Prozent

Gottfried Störmer ist der strahlende Sieger bei der Stichwahl zum Lampertheimer Bürgermeister.
Gottfried Störmer ist der strahlende Sieger bei der Stichwahl zum Lampertheimer Bürgermeister.

Gottfried Störmer ist vom 1. Dezember an Bürgermeister von Lampertheim. Er hat sich in der Stichwahl mit 59,3 Prozent überraschend deutlich gegen den SPD-Kandidaten Jens Klingler durchgesetzt. Klingler steht schon bisher an der Verwaltungsspitze als Erster Stadtrat. Die Wahlbeteiligung lag bei 45,2 Prozent.

Damit bleibt in Lampertheim ein Politiker Bürgermeister, der nicht unmittelbar von einer Partei aufgestellt wurde. Mit einem Unterschied: Der bisherige Verwaltungschef Erich Maier ist SPD-Mitglied, Störmers unabhängige Kandidatur wurde von der CDU unterstützt. Der Preis der Unabhängigkeit ist, dass Störmer auf keine Hausmehrheit in der Stadtverordnetenversammlung setzen kann.

Auch bei der Stichwahl zeigte sich, dass Neuschloß keine Hochburg der SPD mehr ist. Klingler erhielt in unserem Stadtteil sogar mit 37,5 Prozent immerhin 3,2 Prozentpunkte weniger als der stadtweite Durchschnitt. Diese Tendenz war schon bei der Land- und Bundestagswahl erkennbar. Bei der Kommunalwahl waren die Machtverhältnisse noch gänzlich anders ausgefallen: Im Ortsbeirat besetzt die SPD fünf von neun Posten, die FDP drei und die CDU einen einzigen – ein dramatischer Wandel.

Der Verlauf des Abends im Stadthaus im Rückblick.

19.10 Uhr: In einer Schlange stehen die Gratulanten an vor Störmer. Bei der SPD ist die Enttäuschung groß. Dieses Resultat in dieser Größenordnung darf als deutliche Überraschung gewertet werden.

18.59 Uhr: Das letzte Ergebnis kommt aus Neuschloß: 62,5 Prozent für Störmer. Damit schafft Störmer stadtweit 59,3 Prozent.

18.57 Uhr: Noch ein Bezirk fehlt. Störmer liegt uneinholbar bei 59,1 Prozent.

18.46 Uhr: Der erste Wahlbezirk mit einer Mehrheit für Klingler: 51,8 Prozent im Europaring. Nach 18 Bezirken hat Störmer 58,4 Prozent.

18.42 Uhr: Fast unentschieden in Hofheim. Insgesamt nach 14 Bezirken liegt Störmer bei 58,8 Prozent. Störmer erreichen die ersten Glückwünsche.

Angespanntes Gesicht bei SPD-Kandidat Jens Klinger. Es sollte nicht reichen.
Angespanntes Gesicht bei SPD-Kandidat Jens Klinger. Es sollte nicht reichen.

18.38 Uhr: Neues Ergebnis eines weiteren Bezirks von der Schillerschule: Dort bekommt Störmer etwa 70 Prozent. Insgesamt hat Störmer nach elf Bezirken 60,5 Prozent.

18.27 Uhr: Dritter Bezirk, Störmer erhöht auf 60,2 Prozent. Störmer ist im Sitzungssaal angekommen.

18.24 Uhr: Zwei Wahlbezirke, unter anderem die Schillerschule, sind ausgezählt. 59,8 Prozent für Gottfried Störmer, 40,2 Prozent für Jens Klingler. Applaus an einem einzigen Tisch.

18.20 Uhr: Kandidat Jens Klingler sitzt am Tisch mit seiner Frau und einigen Genossen. Von Konkurrent Störmer bisher keine Spur. Es kommen immer mehr Bürger.

18 Uhr: Die Wahllokale sind geschlossen. Der Sitzungssaal des Rathauses füllt sich. Lampertheim wartet mit Spannung auf seinen Bürgermeister.

Zahlreiche Bürger verfolgen die Auszählung im Sitzungssaal des Stadthauses.
Zahlreiche Bürger verfolgen die Auszählung im Sitzungssaal des Stadthauses.

Klingler in Neuschloß über dem Schnitt

Das war ein knappes Rennen bei der Bürgermeisterwahl in Neuschloß: Jens Klingler führt mit 38,5 Prozent, dicht gefolgt von Gottfried Störmer mit 36,9 Prozent. Frank Schall kommt in Neuschloß auf 20,9 Prozent, Lothar Pfeiffer liegt abgeschlagen bei 3,8 Prozent.

Bürgermeisterwahl.
Bürgermeisterwahl.

Stadtweit erreichen Klingler 36,7 Prozent, Störmer 34,6 Prozent, Schall 21,6 Prozent und Pfeiffer 6,3 Prozent. Damit schneiden Klingler und Störmer in Neuschloß besser ab als im stadtweiten Durchschnitt. Vor allem Pfeiffer liegt in unserem Stadtteil deutlich schlechter.

Neuschloß wählt

P1110672

Die Wahl in Neuschloß läuft – hier die Helfer bei der Arbeit. Geöffnet ist das Wahllokal am Ahornplatz bis 18 Uhr. Die Ergebnisse aus Neuschloß gibt’s natürlich auf Neuschloss.net.

Ausgezählt wird nach den Plänen zunächst die Bundestagswahl, dann die Landtagswahl und schließlich die Bürgermeisterwahl. Das verspricht also einen spannenden Abend.

Fragebogen der Forschungsgruppe Wahlen.
Fragebogen der Forschungsgruppe Wahlen.

Jeder fünfter Neuschlößer Wähler darf übrigens beim Rausgehen gleich noch einmal wählen. Die Forschungsgruppe Wahlen hat am Ausgang des Bürgersaals ihren Stand aufgebaut. Sie verteilt einen Fragebogen zur Landtagswahl. Angegeben werden soll natürlich, wer Erst- und Zweitstimme bekam – und wo man bei der vergangenen Landtagswahl die Kreuzchen gemacht hatte. Dazu kommen Angaben zur Person.

Der Sozialforscher vor Ort berichtete, die Umfrage fließe ein in die Prognosen und Hochrechnungen der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF.

Umfrage im Wahllokal für die Prognosen und Hochrechnungen im ZDF.
Umfrage im Wahllokal für die Prognosen und Hochrechnungen im ZDF.

Jens Klinglers Pläne für Neuschloß

Jens Klingler spricht im Café am Ahornplatz über Neuschlößer Themen.
Jens Klingler spricht im Café am Ahornplatz über Neuschlößer Themen.

Wie sehr darf sich eine Stadt wirtschaftlich engagieren, wenn das, was Unternehmen anbieten, für die Bürger nicht ausreicht? Diese Frage wirft SPD-Bürgermeisterkandidat Jens Klinger in einer Wahlkampfveranstaltung im Café am Ahornplatz auf.

Sein Anlass: Die Hausbesuche in Neuschloß, bei denen viele Anwohner über eine schlechte Breitbandversorgung geklagt hätten. „Nicht nur Privatleute, auch viele Freiberufler, die auf schnelles Internet angewiesen sind.“ Weil die zuständige Vermittlungsstelle der Deutschen Telekom in Lampertheim an der Bürstädter Straße steht, ist der Weg zu lang, um kabelgebundenes DSL anzubieten. Eine technische Lösung wäre eine Glasfaserleitung nach Neuschloß zu legen und dort einen eigenen Verteilkasten aufzustellen. Das würde den Neuschlößern gefallen. Der Deutschen Telekom ist das aber zu teuer.

Soll also nun die Gemeinde einspringen? „Im Odenwald gibt’s das“, berichtet Klingler. Die Gemeinden verlegen dort Leitungen auf eigene Rechnung. „Sollen wir als Kommune Breitband ausbauen?“, fragt er. „Oder sollen wir einen Ausbau mit einem Partner anstreben?“ Klingler lässt die Fragen im Raum stehen, verweist auf eine Studie zum Thema Breitband, die Lampertheim gemeinsam mit Nachbarkommunen erstellt habe – und kommt zu dem Schluss: „Ich bin da guter Dinge, dass wir kostengünstig die Möglichkeit haben, in Lampertheim schnelles Internet anzubieten.“

Nun ist es ja so, dass in Neuschloß schnelles Internet durchaus erhältlich ist – über den Kabelanbieter Unitymedia, der auf Wunsch die Glasfaser bis ans Haus legt. Schneller geht’s derzeit kaum. Also so richtig brauchen wir die öffentliche Hilfe beim Thema Breitband im Stadtteil gar nicht – auch wenn manche Unity aus eigener Erfahrung nicht über den Weg trauen.

Geldautomat als öffentliche Aufgabe?

Anders könnte das aussehen beim Thema Bargeldversorgung. Hier versagt die freie Wirtschaft tatsächlich im Stadtteil, seit die Sparkasse den letzen Automaten vor Ort abgebaut hat. Der Betrieb sei zu teuer, heißt es auch hier. Das ärgert viele Neuschlößer.

Wäre denn denkbar, so eine Frage an Klingler, dass die Stadt auf einen Teil der jährlichen Zuweisung aus den Gewinnen der öffentlich-rechtlichen Sparkasse verzichtet und dafür das Kreditinstitut beauftragt, in Neuschloß einen Geldautomaten zu betreiben? Klingler winkt ab: Ein öffentlicher Geldautomat? „Es gibt einen bestimmten Grad, da sollte sich eine Kommune aus der Wirtschaft raushalten.“

Und außerdem: „Sie schaffen so eine Erwartungshaltung in ganz Lampertheim. Als nächstes kommt dann der Europaring und fordert einen Geldautomaten.“ Was sich vermeiden ließe, wenn es klare Kriterien gäbe, bei welchen Gegebenheiten die öffentliche Hand einspringt. Dennoch: klare Absage.

Klingers Fünf-Punkte-Katalog für Neuschloß

Zu Beginn der Veranstaltung stellt Klinger sein Neuschloß-Programm vor. Damit ist der SPD-Mann der erste Kandidat, der seinen allgemein gültigen Standard-Vortrag zur Seite legt und sich gänzlich auf den Stadtteil konzentriert. Das ist beachtlich – und kann nur, wer weiß, was Neuschloß bewegt.

Fünf Punkte umfassen die Ausführungen im Wesentlichen: die Altlasten-Sanierung, der Schutz vor Lärm an der Landesstraße 3110, der stinkende Abwasserkanal, die erwähnte Breitband-Thematik und der von Anwohnern geforderte Bolzplatz.

Die Sanierung des Sodabuckels bezeichnet Klinger als größtes Projekt in der nächsten Zeit. „Wir fangen dieses Jahr an, das Geld ist freigegeben“, fügt er hinzu. Wert legt er darauf, dass der Projektbeirat Altlasten Neuschloß (PAN) aktiv bleibt. Das Fachwissen der Anwohnervertretung sei sehr hilfreich.

Einen Lärmschutz an der Forsthausstraße – also der L 3110 im Ortsgebiet – sieht Klingler „ähnlich bedeutend“ wie die Lage an der Wormser Straße in der Kernstadt. Flüsterasphalt, Lärmschutz, andere Glasscheiben – „da muss ein Bürgermeister beim Regierungspräsidium vorstellig werden“, schreibt sich Klingler in sein Pflichtenheft.

Am Thema Kanal habe die Verwaltung bereits gearbeitet: „Da sind Biofilter reingekommen, und es gibt jetzt öfter Spülungen.“ In der Tat ist seither die Geruchsbelästigung zurückgegangen, was auch an einer gesunkenen Zahl von Anwohner-Hinweisen im Meldeformular von Neuschloss.net zu erkennen ist. Dennoch riecht es manchmal noch. „Wenn die Biofilter nicht die gewünschte Entlastung bringen, müssen wir uns darum kümmern“, sagt Klingler. Geplant sei eine hydrauliche Erfassung der Kanäle, nicht nur in Neuschloß übrigens. Ein Projekt für die kommenden fünf Jahre.

In der Bolzplatzfrage kündigt Klingler ein kleineres Kleinplatzfeld auf den Gelände des bestehenden Spielplatzes am Alten Lorscher Weg an – Neuschloss.net hat darüber bereits berichtet. In ersten Reaktionen auf unserer Facebook-Seite zeigen sich Jugendliche und junge Erwachsene wenig angetan von der Idee.

Busline von Neuschloß zum Aldi?

Klingler betont, wie wichtig die Entscheidung für Neuschloß als Kinderkrippen-Standort ist: „Als Stadt erkennen wir, dass es langsam eng wird in Neuschloß“, sagt er mit Blick auf die Infrastruktur. Die Krippe steigere die Lebensqualität in Neuschloß für junge Familien. „Und das steigert auch Wert der Immobilien“.

20130921-081613.jpg

Die Diskussion führt von fehlenden Einkaufsmöglichkeiten zu der Frage, ob es nicht eine Buslinie von Hüttenfeld über Neuschloß weiter zum Fachmarktzentrum mit Rewe und Aldi in Lampertheim geben könnte. „Vielleicht kann man das mit dem Bus verbinden, der ohnehin durch den Guldenweg fährt“, schlägt Ortsvorsteherin Carola Biehal (SPD) vor. Klingler zeigt sich offen für den Vorschlag: Derzeit müsse ohnehin eine neue Ausschreibung für den Busverkehr erstellt werden, ein Fachbüro sei damit beauftragt, 40.000 Euro stünden dafür bereit.

Fünf Satzanfänge für Klingler

Fünf Satzanfänge, der die Kandidat verlängert, hat Neuschloss.net auch für Jens Klingler – genau wie jüngst für Frank Schall. Wir dokumentieren auch hier den Dialog.

1. In zehn Jahren wir Neuschloß – „altlastenfrei sein.“

2. Am liebsten in Neuschloß bin ich – „auf dem Schlossfest. Das fand ich toll. Der Gottesdienst war sensationell.“

3. Wichtiger als ein Bolzplatz ist für Neuschloß – „der Lärmschutz an der L 3110. Fußball spielen kann ich immer irgendwo. Den Lärm bekomme ich nicht weg.“

4. Als Bürgermeister sage ich über die Grundwassersanierung – „dass das Land Hessen in der Pflicht ist, die Grundwassersanierung durchzuführen. Zumal wenn vorher etwa 100 Millionen in die Bodensanierung investiert wurden.“ Ortsvorsteherin Carola Biehal ergänzt hier: „Die Grundwassersanierung steht auf der Kippe, das wissen wir.“

5. Der Beamtenbau, also das Schloss, sollte – „zum Schuckstück von Neuschloß werden. Wir sind stolz darauf, dass die Stadtentwicklung Lampertheim den Verkauf geschafft hat.“

Zusammengefasst

Klingler ruft Themen auf, die Neuschloß beschäftigen – und er lässt sich ausführlich auf diese Fragen ein. Dazu waren andere Kandidaten bisher nicht in der Lage. Die Frage des öffentlichen Wirtschaftens wirft Klingler auf, bleibt zunächst aber vage – und lehnt sie schließlich ab. Dass der SPD-Mann die Kanalfrage nachhaltig angehen will, ist löblich – die Sache wurde in früheren Jahren auch im Ortsbeirat verschleppt. Bei den Hintergründen zur Grundwassersanierung hat Klingler noch Informationsbedarf; das kann ein wichtiges Thema werden. Aber da haben er und Neuschloß ja eine Ortsvorsteherin an der Seite, die ihres mit Sicherheit dazu beitragen wird.

So berichten andere: Tip-Verlag

Der Bolzplatz wird ein Kleinfeldplatz

20130919-153239.jpg

Der lange geforderte Bolzplatz in Neuschloß wird kein Bolzplatz – sondern ein Kleinfeldplatz. Das hat Erster Stadtrat Jens Klingler (SPD) während einer Wahlveranstaltung im Café am Ahornplatz bekannt gegeben.

Auch die Standortfrage ist geklärt: Auf dem bestehenden Spielplatz am Alten Lorscher Weg rücken die Spielgeräte etwas zusammen, um den neuen Platz aufzunehmen.

Klingler beschrieb die geplante Fläche als „kleinere Variante eines Bolzplatzes“. Sie solle vor allem Jüngere ansprechen. „Die Älteren können ja mit dem Fahrrad in den Wald zur Trimm-Dich-Strecke fahren“, erläuterte er. Für den Bau stünden 40.000 Euro bereit.

Dass der Kleinfeldplatz eher Kinder statt Jugendliche anlocken soll, passt zum Spielplatz-Standort. Möglicherweise sehen die Verantwortlichen Konflikte, wenn Jugendliche und junge Erwachsene sich dort zum Fußball und anderen Dingen treffen.

Andererseits bleibt abzuwarten, ob alle mit der Lösung zufrieden sind: Zu den Verfechtern eines Bolzplatzes für Neuschloß gehören durchaus auch ältere Jugendliche und Erwachsene.

Die Standortfrage war deshalb schwierig, weil innerhalb der Ortschaft die spielenden Kinder und Jugendliche als lärmend empfunden werden könnten. In Waldgebieten nahe der Bebauung schlummern aber oft noch Altlasten. Zumindest wären umfassende und teure Untersuchungen des Bodens nötig geworden. Der Spielplatz ist dagegen sicher altlastenfrei.

Klingler nutzte das Beispiel Bolzplatz, um für einen Jugendbeirat in Lampertheim zu werben. „Das Thema ging hier erst über ein paar Ecken bis zum Ortsbeirat.“ Neuschlößer Bürger hatten zunächst Unterschriften gesammelt und damit zwischenzeitlich leichte Irritationen beim Ortsbeirat ausgelöst. Schließlich fand man zusammen.

Nach dem Treffen von Anwohnern und Ortsbeirat hatte es zunächst geheißen, die Lösung werde in der Sitzung des Stadtteilgremiums Anfang Oktober bekannt gegeben.