Blick in die Runde der Bürgerkammer.

Die Bürgerkammer im Pressespiegel

Die erste inhaltliche Sitzung der Bürgerkammer – da schaute die lokale Presse natürlich besonders interessiert zu. Denn statt neun Vertreterinnen und Vertreter der etablierten Parteien im Ortsbeirat sitzen nun 20, also mehr als doppelt so viele Frauen und Männer zusammen; viele davon ohne kommunalpolitische Erfahrung. Wie wird diskutiert – endlos oder ergebnisorientiert? Wie viele der Kammerleute kommen überhaupt? Wie klappt die versprochene Beteiligung des Publikums – eine wichtige Neuerung gegenüber dem Ortsbeirat, wo das aufgrund der Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung nicht möglich war.

Der Südhessen Morgen stellt fest, eine Bürgerkammer obliege anderen Gesetzmäßigkeiten als der Ortsbeirat – eben weil viele Frauen und Männer zuvor nicht aktiv politische Erfahrungen gesammelt hätten. Nebenbei bemerkt: Nicht wenige der Bürgerkammerleute engagieren sich in anderen Zusammenhängen wie Altlasten-Projektbeirat, Vereinen oder Kirchengemeinde – Debatten, Entscheidungsprozesse und öffentliche Veranstaltungen kennen von daher auch sie. Aber kommunalpolitische Themen, da ist Rauschelbach zuzustimmen, sind für die meisten neu.

Und wie lief die Diskussion in der fast vollständig besetzten Kammer? Es war „vor allem Vorsitzende Carola Biehal, die als einstige Ortsvorsteherin für einen straffen Ablauf sorgte“. Das verlange ein gehöriges Fingerspitzengefühl, „sollen Unerfahrenheit der Beteiligten und der entpolitisierte Rahmen solcher Debatten weder zu Frustrations-Erlebnissen führen, noch die Gespräche ins Endlose ausufern lassen.“ Aber, die erfreuliche Nachricht: „Nichts davon in der jüngsten Sitzung der Neuschlosser Bürgerkammer. Diese förderte gar konkrete Beschlüsse zutage.“

Gut vorbereitet.
Gut vorbereitet.

In der Lampertheimer Zeitung blickt mit André Heuwinkel ein Journalist auf die Startphase, der der Bürgerkammer eher kritisch gegenübersteht. Er stellt fest: „In re­la­tiv kur­zer Zeit ist es dem jun­gen Gre­mi­um rund um Ca­ro­la Bie­hal ge­lun­gen, die Bürg­er­in­nen und Bür­ger mit­zu­neh­men. Nicht mit ei­nem steif-of­fi­ziel­len Ha­bi­tus, son­dern als lo­cke­re Be­tei­li­gungs­platt­form, die in Sa­chen Mit­wir­kung ein or­dent­li­ches Tem­po an den Tag legt: Das ha­ben die Hel­fer rund um den Spar­gel­lauf be­wie­sen.“ Deshalb sei es auch richtig, dass die Bürgerkammer sich am Frei­wil­li­gen­tag der Me­trop­ol­re­gi­on beteiligen wolle: „Nä­he ent­steht durch Ta­ten.“

Zu bedenken gibt Heuwinkel allerdings, wenn es um Sach­fra­gen gehe, müs­sten al­le we­sent­li­chen Ak­teu­re an­we­send sein. Hintergrund: Urlaubsbedingt waren zu dem Treffen keine Vertreter der Bila-Initiative gegen die ICE-Trasse erschienen wie bisher im Ortsbeirat. „Das soll­te sich nicht wie­der­ho­len, um ernst ge­nom­men zu wer­den.“

Das Publikum kam übrigens auch zu Wort. Eine Neuschlößerin regte an, die neue Sickergrube am Ende des in den Wald verlängerten Ulmenwegs einzuzäunen, damit spielende Kinder nicht gefährdet seien. Erster Stadtrat Jens Klingler nahm die Anregung mit ins Rathaus.

Die Vorsitzende der Bürgerkammer, Carola Biehal, berichtet über die Betreuung der Flüchtlinge.
Die Vorsitzende der Bürgerkammer, Carola Biehal, berichtet über die Betreuung der Flüchtlinge.

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